Versmold (OH). Der Blick auf die Finanzlage Versmolds treibt der FDP die Sorgenfalten auf die Stirn. »Jetzt ist Politik mit Augenmaß gefragt«, sagt Fraktionsvize Heiner Kamp. Das für 2009 erwartete Haushaltsdefizit von 1,4 Millionen Euro offenbare Zwang zum Sparen. Genau unter die Lupe nehmen will die FDP auch die Sporthallenfrage.
»Grundsätzlich begrüßen wir eine Halle, die dem Vereins- und Schulsport hilft. Sie muss aber auch einen maximalen Nutzen für die Versmolder Bevölkerung bieten«, sagt Fraktionschefin Ulrike Poetter. Eine Mehrzweckhalle, wie sie die CDU favorisiert, ist auch für die FDP nicht vom Tisch. »Angesichts der hohen Investitions- und Folgekosten brauchen wir zunächst eine detaillierte Entscheidungsgrundlage«, sagt Poetter. »Wir beantragen deshalb die Erstellung eines Gutachtens, das den Ist-Zustand und den Bedarf erfasst, ein Nutzungskonzept enthält sowie Aussagen zu Kosten und Wirtschaftlichkeit trifft.« Über diesen Antrag soll heute der Haupt- und Finanzausschuss entscheiden. »Wir wollen genau abklopfen, ob bei einer neuen Sporthalle Einsparpotential besteht oder die eingeplanten 3,6 Millionen Euro nötig sind«, sagt Poetter.
Mit Argusaugen blicken die Liberalen nach ihrer Klausurtagung zum Stadt-Haushalt auch auf andere Bereiche. »Die Stadt erfüllt ihre originären Aufgaben auf Pump. Es wimmelt vor roten Zahlen«, stellt Kamp angesichts des strukturellen Defizits fest. Am Stadtring, für den alle Vorbereitungen getroffen seien, wollen die Liberalen aber nicht rütteln.
»Durch die Investitionen steigen die Schulden dramatisch und nimmt der Zinsaufwand zu. Da wir Steuererhöhungen ablehnen, muss auf der Ausgabenseite reduziert werden. Die Stadt muss den Gürtel enger schnallen«, sagt Kamp. Bei jeder Investition müssten die Folgekosten genau betrachtet werden. Zudem solle der auf Eis gelegte Verkauf von städtischen Wohnhäusern in Betracht gezogen werden. Beim Bürgerbus müssten die Fahrgastzahlen erhöht oder andere Ortsteile mit angebunden werden, fordert Poetter. Genau hinschauen will die FDP beim Parkbad mit einem Jahresdefizit von 500 000 Euro. Heiner Kamp: »Die Verwaltung soll prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, das Defizit zu senken.«
Quelle: Westfalenblatt vom 18.11.2008
April 15th, 2009 at 15:16
Sehr gute Arbeit