• 27Jun

  Auszubildende händeringend gesucht - Potenziale ausschöpfen

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  Heiner Kamp

  BERLIN. In Deutschland sind laut Aussage des Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) rund 40.000 Lehrstellen unbesetzt. Dazu erklärt der Berichterstatter für berufliche Qualifizierung der FDP-Bundestagsfraktion und Obmann im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Heiner KAMP:

  In Deutschland stehen wir vor einem eklatanten Mangel an Auszubildenden. Dass nun sogar in beliebten Ausbildungsberufen wie Mechatroniker oder Bankkaufmann Bewerber fehlen, ist erschreckend. In dem breiten Ausbildungsangebot liegt aber auch die Chance, beinahe allen jungen Menschen eine gute Ausbildung zu ermöglichen. Diese Chance müssen Jugendliche wie Unternehmen ergreifen. Um den Übergang zwischen Schule und Ausbildung zu erleichtern, wollen wir erfolgreiche Instrumente wie die Bildungsketten sowie die berufliche Einstiegsqualifizierung weiter stärken.

  Aber auch Unternehmen müssen vermeintlich leistungsschwachen Jugendlichen Ausbildungsangebote unterbreiten. Modellprojekte zeigen, dass die große Mehrzahl der jungen Menschen die ausgestreckte Hand ergreift. Erfolgserlebnisse motivieren zu Leistung.

  Die Pressemitteilung können Sie hier im PDF-Dateiformat herunterladen.

• 27Jun

  Erstes WM-Tor schießt eine Westfälin: Glückwunsch!

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  Für Sie am Ball - Ihre FDP-Bundestagsfraktion

  Die Fußballweltmeisterschaft hat für unsere Fußballfrauen gut begonnen. Sie haben ihre Favoritenrolle unterstrichen und gezeigt, dass noch einiges geht. Das Beste kommt noch, da bin ich mir sicher. Ich jedenfalls drücke die Daumen, dass sie zum dritten Mal in Folge den Weltmeistertitel nach Hause holen. Besonders hat mich gefreut, dass das erste Tor der WM von einer gebürtigen Westfälin geschossen wurde: Kerstin Garefrekes aus Ibbenbüren. Glückwunsch! Auch der zweiten Westfälin im Team, Verteidigerin Lena Goeßling aus Bielefeld, wünsche ich viel Erfolg – nicht so sehr beim Tore schießen, sondern dabei, den Kasten sauber zu halten.

  Und in eigener Sache: In diesem Sommer kommt die FDP-Bundestagsfraktion bereits zum fünften Mal in Folge in der parlamentarischen Sommerpause im Rahmen ihrer Deutschlandtour direkt zu Ihnen in die Wahlkreise. Weitere Informationen, Bilder, Tourdaten und Stationen finden Sie unter www.deutschlandtour2011.de. Und wer mag, kann mit der E-Card „Für Sie am Ball“ einen sportiven Gruß an seine Freunde und Bekannte verschicken.

  Meine Pressemitteilung zum Auftakt der FIFA Frauen-Weltmeisterschaft Deutschland 2011 finden Sie hier als PDF-Dokument zum Herunterladen.

• 17Jun

  Im zwd-Interview: FDP-Bildungspolitiker Heiner Kamp

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  zwd-Magazin BILDUNG.GESELLSCHAFT UND POLITIK

  „Wir sind vorangegangen – die Union muss jetzt nachziehen!“

  Mit einer Unterschriftenaktion hat es der Obmann der FDP im Bildungsausschuss des Bundestages, Heiner Kamp, geschafft, seine Fraktion von der Abschaffung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik zu überzeugen. Warum eine zeitnahe Gesetzesinitiative der FDP trotzdem nicht zu erwarten ist und wie es in der partei-internen Auseinandersetzung weitergeht, erklärt Kamp im Interview mit dem zwd.

  zwd: Ist mit dem jüngst gefassten Beschluss der FDP-Fraktion, eine Abschaffung des Kooperationsverbotes anzustreben, die partei-interne Auseinandersetzung um das Thema beendet?

  Kamp: Die FDP-Bundestagsfraktion hat das Positionspapier mit großer Mehrheit beschlossen. Auch auf Parteiebene zeichnet sich eine breite Mehrheit für ein verstärktes Miteinander von Bund und Ländern ab. Wie sich das Zusammenspiel der staatlichen Ebenen dann ganz genau darstellen soll, wird der Programmparteitag im November diskutieren. weiter lesen »

• 16Jun

  Bericht aus Berlin - Bericht aus dem Wahlkreis

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  Bericht aus Berlin - Bericht aus dem Wahlkreis

  Der aktuelle Rundbrief geht auf die vergangene Sitzungswoche des Bundestages ein. Bestimmenden Themen in der Fraktion und im Plenum waren die Griechenlandkrise und die Energiepolitik. Zu diesen aktuellen Fragen ist die Fraktion neben ihrer regulären Sitzung am Dienstag zu drei weiteren Sondersitzungen zusammengekommen. Im Plenum ging es außerdem noch um die Bildungspolitik und die Frage, wie die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich verbessert werden kann.

  In dieser spannenden Woche waren auch Besucher aus dem Kreis Gütersloh in Berlin zu Gast: eine Gruppe politisch Interessierter erkundete auf einer Informationsfahrt die Hauptstadt und Patrick Büker aus Rheda-Wiedenbrück sammelte als Jung-Abgeordneter des Planspiels “Jugend und Parlament” politische Erfahrungen im Bundestag. Auf diese Themen geht die neue Ausgabe meines Newsletters ein.

  Der Newsletter als PDF-Dokument zum Herunterladen:
  Bericht aus Berlin - Bericht aus dem Wahlkreis

  Wenn Sie meinen Rundbrief regelmäßig beziehen möchten, wenden Sie sich bitte mit einer kurzen E-Mail an das Wahlkreisbüro unter Heiner.Kamp@wk.bundestag.de. Dort nimmt man Sie für zukünftige Ausgaben des Newsletters gerne in den Verteiler auf.

• 09Jun

  KMK-Präsident Althusmann betreibt mutlose und inkonsequente Bildungspolitik

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  FDP: Bildung macht's möglich.

  BERLIN/KIEL. Zu der vom Präsidenten der Kultusministerkonferenz (KMK) und niedersächsischen Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) anlässlich einer KMK-Sitzung in Hannover neuerlich erhobenen Forderung nach zusätzlichen Bundesmitteln für Bildung erklären der Bildungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Heiner KAMP, und die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Cornelia CONRAD:

  Die Forderung von KMK-Präsident Althusmann nach zusätzlichen Bundesmitteln für Bildung ist inkonsequent. Wer an der einen Stelle nach Geld des Bundes schreit, kann nicht an anderer Stelle ein Mitspracherecht desselben ausschließen. Wenn die Länder eine bessere Bildungspolitik wollen, so sollten sie auch den Mut besitzen, für ein verbessertes Miteinander von Bund und Ländern einzutreten. Das Kooperationsverbot steht heute einer gemeinsamen Bildungspolitik im Wege. Eine Aufhebung des Kooperationsverbotes ermöglicht ein pragmatisches Zusammenwirken von Bund und Ländern.

  Das Kooperationsverbot wurde erst im Jahr 2006 eingeführt und hat sich als Bildungsbremse erster Güte herausgestellt, die wir so schnell wie möglich lösen müssen. Diese Auffassung wird auch von seiner CDU-Ministerkollegin Annette Schavan vertreten.

  Die Kultushoheit der Länder ist durch die Ewigkeitsklausel des Grundgesetzes unabänderlich geschützt. Es geht darum, ein pragmatisches und zielgerichtetes Zusammenwirken von Bund und Ländern zu ermöglichen und zwar dort, wo der Schuh drückt. Das einzige Instrument, das einen zielgerichteten Mitteleinsatz gewährleisten kann - das zeigt die Vergangenheit - sind Bund-Länder-Programme. Diese sind derzeit im Schulbereich verboten.

  Die Pressemitteilung finden Sie hier als PDF-Dokument zum Download.

• 09Jun

  FDP liefert – Steuerrecht wird einfacher

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  Heiner Kamp

  Die FDP hat heute beim Thema Steuervereinfachung geliefert. Wer seine Steuererklärung selber macht, wird von unnötiger Bürokratie befreit. Zum ersten Mal kommen Vereinfachungen nicht den Finanzämtern zugute, sondern den Bürgerinnen und Bürgern. Mehrere Seiten Steuerformulare müssen nicht mehr ausgefüllt werden. Statt sich jährlich durch Formularwüsten zu kämpfen, müssen die Bürger ihre Zahlen auf vorausgefüllten Steuerformularen nur noch prüfen. Standardangaben müssen so nicht mehr eingetragen werden. Außerdem kann die Einkommensteuererklärung künftig wahlweise auch nur noch alle zwei Jahre abgegeben werden. Die Berechnung der Entfernungspauschale wird vereinfacht, ebenso wie die Berechnung des Kindergeldes oder die steuerliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Damit wird die Steuererklärung künftig einfacher und schneller zu erledigen sein.

  Ebenso grundlegend spürbare Vereinfachungen sind der verbesserte Abzug von Kinderbetreuungskosten und der Wegfall des Einkünftenachweises beim Bezug von Kindergeld für Kinder in Berufsausbildung. Finanziell profitieren die Bürgerinnen und Bürger auch von der Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrages von 920 auf 1.000 Euro. Das Steuervereinfachungsgesetz bringt auch Erleichterungen für Unternehmen, indem auf viele Detailregelungen und schriftliche Belege verzichtet wird. So reduziert sich der Bürokratieaufwand für Unternehmen um vier Milliarden Euro pro Jahr.

  Die Pressemitteilung finden Sie hier als PDF-Dokument zum Download.

• 08Jun

  Althusmann soll sich der Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein anschließen

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  FDP: Bildung macht's möglich.

  BERLIN/KIEL. Zu der Forderung des niedersächsischen Kultusministers Bernd Althusmann (CDU) nach einer „gemeinsamen ‚Exzellenzinitiative frühkindliche Bildung‘ von Bund und Ländern” erklären der Obmann der FDP-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages, Heiner KAMP, und die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Cornelia CONRAD:

  Wenn Kultusminister Althusmann sich ein finanzielles Engagement des Bundes im Bildungsbereich wünscht, soll er sich der Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein zur Aufhebung des Kooperationsverbotes anschließen und sich unmissverständlich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes einsetzen.

  Durch eine bloße Übertragung von Mehrwertsteuerpunkten vom Bund auf die Länder ist nicht sichergestellt, dass Mittel zielgerichtet eingesetzt werden. Zusätzliche Mittel des Bundes für den Bildungsbereich sollte es nur im Rahmen von gemeinsam verabredeten Bund-Länder-Programmen geben. Um solche zielgerichteten Investitionen des Bundes in Bildungsvorhaben wieder ermöglichen zu können, muss das Kooperationsverbot fallen.

  Die Pressemitteilung finden Sie hier als PDF-Dokument zum Download.

• 06Jun

  Bericht aus Berlin - Bericht aus dem Wahlkreis

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  Bericht aus Berlin - Bericht aus dem Wahlkreis

  In der jüngsten Ausgabe meines Rundbriefs berichte ich Ihnen u. a. von den aktuellen Entscheidungen der Koalition zur Energiepolitik, einer Weichenstellung der Fraktion in der Bildungspolitik sowie einem gesundheitspolitischen Besuch aus Vermold bei Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in Berlin.

  Der Newsletter als PDF-Dokument zum Herunterladen:
  Bericht aus Berlin - Bericht aus dem Wahlkreis

  Wenn Sie meinen Rundbrief regelmäßig beziehen möchten, wenden Sie sich bitte mit einer kurzen E-Mail an das Wahlkreisbüro unter Heiner.Kamp@wk.bundestag.de. Dort werden Sie für zukünftige Newsletter-Ausgaben in den Verteiler aufgenommen.

• 24Mai

  FDP-Fraktion will Kooperationsverbot aufheben

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  BERLIN. Zum heutigen Beschluss der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärt der Sprecher der Initiative “Gemeinsam für gute Schule” und Experte für Bildungspolitik der FDP-Bundestagsfraktion Heiner KAMP:

  Die FDP-Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass sich das von SPD und CDU/CSU eingeführte Kooperationsverbot im Bildungsbereich nicht bewährt hat. Die FDP-Bundestagsfraktion hat auf der heutigen Fraktionssitzung beschlossen, eine Änderung des Grundgesetzes anzustreben und damit wieder zielgerichtete Bildungsinvestitionen im Einvernehmen mit den Ländern zu ermöglichen.

  Der Text des heute beschlossenen Positionspapiers der FDP-Bundestagsfraktion ist wortgleich mit dem Papier der Initiative “Gemeinsam für gute Schule”, die von zahlreichen Mandats- und Funktionsträgern der FDP aus Bund und Ländern unterstützt wird.

  Das Positionspapier können Sie hier herunterladen.

  Das Papier der Initiative “Gemeinsam für gute Schule” können Sie hier herunterladen.

• 17Mai

  Keine Subventionierung von Elektro-Autos

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  Heiner Kamp

  GÜTERSLOH. Zu den aktuellen Forderungen nach Subventionen für den Kauf oder die Entwicklung von Elektro-Fahrzeugen äußern sich der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Heiner KAMP, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages, und der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Niklas SEGGEWISS:

  „Deutschland braucht nicht mehr, sondern weniger Subventionen”, betont der Bundestagsabgeordnete Heiner Kamp. „Die Automobilindustrie in Deutschland steht glänzend da und ist führend im Markt. Es ist nicht einzusehen, dass der Steuerzahler dafür aufkommen soll, dass die Weiterentwicklung von Elektro-Antrieben bisher verschlafen wurde.”

  „Für die Liberalen hat die Konsolidierung des Bundeshaushaltes absolute Priorität. Wenn sich die Möglichkeit ergibt, wollen wir die Belastung der kleinen und mittleren Einkommen senken. Das hat Vorrang vor der Schaffung einzelner neuer Subventionstatbestände. Unter Berücksichtigung des gebotenen Konsolidierungskurses und der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung wollen wir möglichst noch in dieser Wahlperiode eine steuerliche Forschungs- und Entwicklungsförderung auf den Weg bringen. Es gilt, diese in ein haushalts- und steuerpolitisches Gesamtkonzept einzupassen”, so Kamp.

  Der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen im Kreis Gütersloh, Niklas Seggewiß, betont: „Mit Blick auf die Generationengerechtigkeit und die hohe Staatsverschuldung in Deutschland ist es unverantwortlich, den Steuerzahlern die Entwicklungskosten einzelner Industriezweige aufzubürden. Die Unternehmen sind selbst für die Entwicklung neuer Technologien verantwortlich, mit denen sie dann im Wettbewerb bestehen müssen.”

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